2023 · 18. April 2023
Gifhorner fordern Änderung des Problemwolf-Erlasses Hinter dem Antrag von CDU, Unabhängige und FDP stehen Ernst-Dieter Meinecke und Jürgen Völke Der Wolf beschäftigt den Barwedeler Ernst-Dieter Meinecke gleich in dreifacher Hinsicht: als CDU-Kreispolitiker, als Jäger und als Nutztierhalter. Als Letzterer hatte er zu Ostern den zweiten Riss innerhalb von drei Wochen zu beklagen. Als Politiker und Jäger steht er nun hinter dem Antrag von CDU und der Gruppe Unabhängige/FDP, dass der...
2020 · 18. September 2020
Nach mehrjähriger Recherche hat die Verwaltung einen Vorschlag unterbreitet der in der Oktober stattfindenden Ratssitzung beschlossen werden soll. Die Straßennamen sollen vorerst bleiben. Nur wenn sich in der Folgezeit herausstellt, dass ein Namensträger sich aktiv im Nationalsozialismus engagiert hat wird es zu einer Straßenumbenennung kommen. Mit dieser Vorgehensweise können wir Unabhängigen uns einverstanden geben. Bevor voreilig Namen beschädigt werden, wie geschehen beim ehemaligen...
2020 · 05. April 2020
Es ist an der Zeit einmal "DANKE" zu sagen. Natürlich, danke an alle, die in medizinischen und pflegenden Bereichen tätig sind. Danke an diejenigen, die nach wie vor zur Arbeit gehen, damit wir alle mit allem versorgt sind, egal ob im Einzelhandel, im Handwerk, in Behörden, bei der Post- und Paketzustellung oder bei der Abfallentsorgung. Aber wir von den Unabhäbgigen sagen auch danke an alle Eltern, die selber noch zur Arbeit müssen und es trotzdem irgendwie organisiert haben, dass ihre...
13. März 2019
Die Fraktionen der CDU, SPD und die Gruppe ULG/FDP stellen am 23.02.2019 den beiliegenden Antrag. Gemäß § 89 Abs. 2 SGB XI sind Vertragsparteien der Vergütungsvereinbarung der Träger des Pflegedienstes sowie die Pflegekassen oder sonstige Sozialversicherungs-träger, die Träger der Sozialhilfe, die für die durch den Pflegedienst versorgten Pflege-bedürftigen zuständig sind, sowie die Arbeitsgemeinschaften der unter Nummer 1 und 2 genannten Träger, soweit auf den jeweiligen...
30. Januar 2019
Keine Zustimmung zum Haushalt 2019. Das eine Neuverschuldung nicht zu verhindern war, darüber bestand Einigkeit. Bedingt durch Infrastrukturmassnahmen für Schulen und Kindergärten mussten Investitionen eingeplant werden. Allerdings sahen wir von den Unabhängigen keine Notwendigkeit, Finanzmittel für Feuer und Wasser und den Ratsweinkeller 0,5 Mio. einzuplanen. Wir wollten die Wohnungsknappheit im Vordergrund sehen, da hier für unsere Bürger und Bürgerinnen die größten Probleme...
