2021

2021 · 17. April 2021
Alexander Jankowski verlässt die CDU. Neuling Patriz Brünsch fordert die Meiner Bürgermeisterin Ute Heinsohn-Buchmann heraus. Rötgesbüttel Die Unabhängigen im Papenteich machten zwei überraschend klare Ansagen, als sie am Freitag ihr Personaltableau für die Kommunalwahl im September vorstellten. Der vieljährige CDU-Kommunalpolitiker Alexander Jankowski, 2016 noch Konkurrent der damals erfolgreichen unabhängigen Bewerberin Ines Kielhorn, schlägt sich auf die Seiten der Unabhängigen....
2021 · 17. April 2021
2021 · 16. April 2021
1. Begrüßung Die Anwesenden wurden begrüßt, es wurde über die Luca App eingecheckt. 2. Listen der Wahlbezirke Die Wahlbezirke werden in Eigenverantwortung zusammengestellt. Die Formulare und Aufstellungsversammlungen sind durchzuführen. Die ausgefüllten Formulare werden zentral gesammelt. Horst – Dieter Hellwig und Frank Schlimme werden diese auf Vollständigkeit sichten und beim LK einreichen. Die Ergebnisse der ASV werden in einer gemeinsamen Sitzung vorgestellt. Es wurden...
2021 · 25. März 2021
Der Ausweg beruht auf einem Kompromissvorschlag von ULG/FDP. Ziel ist ein „langfristiger Ausstieg“. Kästorf Seit einem Jahr hatte sich die Gifhorner Stadtverwaltung gegen über den 50 Bewohnern der Kästorfer Splittersiedlung Schneppelmoor unnachgiebig gezeigt. Ihnen drohte Zwangsräumung. Doch seit Montagabend hat die Politik der Behörde einen Richtungswechsel verordnet und den Siedlern einen Ausweg ermöglicht. Die gesichtswahrende Formel lautet: „Langfristiger Ausstieg.“ Eine...
2021 · 23. März 2021
2021 · 17. März 2021
Gifhorns ULG hat andere Ideen für die Fußgängerzone als CDU und Grüne Fraktion im Rat der Stadt hält andere Themen für wichtiger und Radfahrer in der Fuzo für gefährlich Gifhorn. Mit ihren Vorschlägen zur Umgestaltung der Gifhorner Fußgängerzone und Innenstadt stößt Gifhorns Mehrheitsgruppe von CDU und Grünen auf politischen Widerstand seitens der ULG. Vorsitzender Jürgen Völke und Meike Pollack bringen es auf diesen Punkt: „Die Schulden GmbH CDU und Grüne sollte sich als...
2021 · 12. März 2021
Nominierung der Kandidaten ist rein digital kaum möglich – Politiker rechnen mit Unmut von Vereinen Gifhorn. Superwahljahr ausgerechnet in Corona-Zeiten: Die Pandemie stellt die Parteien bei ihrer Kandidatenfindung und -kür vor erhebliche Probleme. Digitale Formate stoßen vor allem an ihre Grenzen, wenn es um die Kandidaten für Gremien der Kommunen und des Landkreises geht. Auf Präsenz-Veranstaltungen werden sie nicht verzichten können, erklären Vertreter von sechs Parteien auf...
2021 · 05. März 2021
Am Mittwoch diskutierten die Unabhängigen im LK über aktuelle Themen. 1. Abfallwirtschaft 2. Wahlen 2021 3. Organisation der Unabhängigen im LK - Abfallwirtschaft: Die Meinungen in der Runde waren geteilt. Sowohl Rekommunalisierung, ÖPP Modell (gemeinsame Geschäftstätigkeit von Landkreis und Privaten), sowie wie bisher mit einem externen Dienstleister. Im LK wird eine Arbeitsgruppe über alle Fraktionen eingesetzt um dieses Thema zu bearbeiten. Diese startet am 12.3.2021. - Wahlen: es...
2021 · 12. Februar 2021
Im April hatte die Stadt Gifhorn freiwillig die Krippen- und Hortbeiträge an die Eltern zurück gezahlt. Die Gruppe von ULG und FDP im Rat der Stadt beantragt dieses Vorgehen auch für Dezember und Januar. Aufgrund des Lockdowns im Dezember und der damit verbundenen Teil-Schließung der Kindertagesstätten wurde den Eltern empfohlen, die Kinder möglichst zu Hause zu betreuen und nur in Sonderfällen den Notbetrieb in den Einrichtungen in Anspruch zu nehmen. Seit dem 4. Januar ist nur noch...
2021 · 06. Februar 2021
Gifhorn Die SPD-Kreistagsfraktion hat mit ihrem Antrag, den Breitbandanschluss der Schulen im Landkreis zu beschleunigen, massive Reaktionen ihrer Koalitionspartner CDU und ULG-FDP sowie der Kreisverwaltung ausgelöst. Letztere trat mit einer umfangreichen Bilanz abgearbeiteter und anstehender Verfahrensschritte dem Eindruck entgegen, hinter politischen Beschlüssen zurückgeblieben zu sein. CDU-Fraktionschefin Telse Dirksmeyer-Vielhauer und ULG-FDP-Gruppenchef Jürgen Völke kritisierten in...

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