2019 · 10. Juni 2019
2019 · 08. Mai 2019
18. April 2019
Unabhängige verzichten auf eigenen Kandidaten bei der Wahl am 26. Mai Gifhorn. Einen eigenen Bürgermeisterkandidaten wollen die Unabhängigen nicht ins Rennen schicken, aber sie positionieren sich im Vorfeld der Wahl am 26. Mai ganz eindeutig: „Wir unterstützen die Wahl von Matthias Nerlich“, sagen Jürgen Völke, Meike Pollack und Andreas Katsch-Herke, die im Rat der Stadt die Fraktion der ULG bilden. Unterstützen den Bürgermeisterkandidaten Matthias Nerlich: (.l.) Meike Pollack,...
14. April 2019
13. April 2019
13. März 2019
Die Fraktionen der CDU, SPD und die Gruppe ULG/FDP stellen folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung für den zuständigen Ausschuss und den Kreistag. Antrag: Wir beauftragen die Kreisverwaltung, den Verwaltungsapparat selbst sowie kreiseigene Gesellschaften und ihnen nahestehende Organisationen auf mögliche Stellen im Sinne des neuen Teilhabechancengesetzes „MitArbeit“ zu überprüfen. Begründung: Das neue Teilhabechancengesetz umfasst ein Bundesförderprogramm in Höhe...
13. März 2019
Die Fraktionen der CDU, SPD und die Gruppe ULG/FDP stellen am 23.02.2019 den beiliegenden Antrag. Gemäß § 89 Abs. 2 SGB XI sind Vertragsparteien der Vergütungsvereinbarung der Träger des Pflegedienstes sowie die Pflegekassen oder sonstige Sozialversicherungs-träger, die Träger der Sozialhilfe, die für die durch den Pflegedienst versorgten Pflege-bedürftigen zuständig sind, sowie die Arbeitsgemeinschaften der unter Nummer 1 und 2 genannten Träger, soweit auf den jeweiligen...
30. Januar 2019
Keine Zustimmung zum Haushalt 2019. Das eine Neuverschuldung nicht zu verhindern war, darüber bestand Einigkeit. Bedingt durch Infrastrukturmassnahmen für Schulen und Kindergärten mussten Investitionen eingeplant werden. Allerdings sahen wir von den Unabhängigen keine Notwendigkeit, Finanzmittel für Feuer und Wasser und den Ratsweinkeller 0,5 Mio. einzuplanen. Wir wollten die Wohnungsknappheit im Vordergrund sehen, da hier für unsere Bürger und Bürgerinnen die größten Probleme...
22. Januar 2019
22. Januar 2019
ULG/FDP und AfD stimmen gegen den Etat – SPD-Chef kritisiert AfD für einen Eintrag bei Facebook Von Uwe Stadtlich Ratsweinkeller-Sanierung: Für dieses Projekt finden sich im aktuellen Haushalt der Stadt Gifhorn 500.000 Euro wieder. Cagla Canidar Gifhorn. Nach einer 90-minütigen Debatte war’s geschafft: CDU/Grüne und SPD brachten am Montagabend den Etat 2019 auf den Weg. ULG/FDP und die AfD stimmten dagegen. Ein Gesamtvolumen von 98 Millionen Euro, 83 Millionen Euro für laufende...

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