Artikel mit dem Tag "Blog"



2021 · 11. Januar 2021
Das soll noch einer verstehen? Nach einer Mitteilung der Stadt Gifhorn und dem Landkreis wurden Kreisausschuss und Verwaltungsausschuss am 13.1 und 21.1 abgesagt. Begründung: es gibt keine Tagesordnungspunkte. Das soll noch jemand verstehen, Landrat und Bürgermeister teilen uns über Rundfunk und Fernsehen mit: Nächtliche Ausgangssperre, Kontaktverbot, zusätzliche Kontrollen. Aber mit Politik, Kreistag und Stadtrat gibt es keinen Redebedarf. Warum Politik hier komplett aussen vor gelassen...
2020 · 29. Dezember 2020
2020 · 17. Dezember 2020
2020 · 17. Dezember 2020
An den Landrat Herrn Dr. Andreas Ebel Gifhorn, 09.12.2020 Änderungsantrag zum Haushalt 2021 Die Gruppe UWG/ FDP stellt den Änderungsantrag zum Haushalt die Kreisumlage auf 82 Millionen zu senken und aus dem Überschuss 2020 werden 2,0 Mio. an die Kommunen ausgezahlt. Die geplante Senkung der Kreisumlage auf 84 Mio. ist uns nicht ausreichend. Für 2021 soll die die Kreisumlage auf 82 Mio. gesenkt werden. Weiterhin werden als sofort Entlastung aus den Überschüssen 2020, 2 Millionen an die...
2020 · 10. Dezember 2020
Da uns das Abstimmungsergebnis seitens CDU/Grüne klar war, haben wir einen Bürgerentscheid gefordert. Wir, die Gruppe ULG/FDP, haben einen Bürgerentscheid beantragt. Dieser darf nicht Zeitgleich mit einer Kommunalwahl durchgeführt werden, daher eine Terminierung im ersten Halbjahr 2021. Wichtiger ist es uns, dass ein Bürgerentscheid bindend für Politik ist, im Gegenteil zu einer Bürgerbefragung. Da wir über hohe finanzielle Aufwände reden, wobei das Ergebnis, sowohl positiv ( Bad...
2020 · 04. Dezember 2020
Die Anträge von CDU/Grüne zu: - Landesgartenschau - Fair trade-Town - Wassertretbecken werden von der ULG abgelehnt. Nicht das wir etwas gegen fairen Handel hätten, aber das bekommen unsere Betriebe im Stadtgebiet auch ohne Einmischung der Politik hin. Wassertretbecken und Landesgartenschau sind in der jetzigen Zeit, wo viele Betriebe nicht wissen wie sie über die Runden kommen sollen, Beschäftigte in Kurzarbeit oder ohne Job sind, Finanziell nicht vertretbar, zumal insbesondere die...
2020 · 01. Dezember 2020
2020 · 27. November 2020
2020 · 16. November 2020
14. November 2020
Landkreis streicht geplanten Radweg von Meine nach Abbesbüttel Der Verkehrsausschuss kippt den Vorschlag der Kreisverwaltung: Die Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro muss der Landkreis dennoch zahlen. Gifhorn Gleich zweimal wäre dem Kreistagsabgeordneten Ottmar Bartels (SPD) in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, ÖPN und Straßenbau fast der Kragen geplatzt: Zum einen beim geplanten Radweg zwischen Meine und Abbesbüttel, der nun entgegen des Vorschlags der Verwaltung nicht gebaut...

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