Unabhängige wollen Großraumverband auflösen

Gifhorn Die Mitglieder sehen in der vieldiskutierten Region keinerlei Vorteile für die Bürger vor Ort.

Von Christian Franz

Ist der Zug für die Region abgefahren? Im immer wieder verzögerten, verteuerten und verminderten Regiobahn-Projekt sieht die ULG ein Paradebeispiel...

Die Gifhorner Unabhängigen, als Ratsfraktion immerhin eine nicht unbedeutende politische Kraft, haben mit der Regionsdebatte abgerechnet. Sie verlangen eine Rückbesinnung auf Bürgernähe. Ihr Appell: „Lasst uns die Aufgaben wieder dort ansiedeln, wo sie hingehören, und zwar zurück in die Stadt- und Kreisverwaltungen.“ Ihre Forderung: „Den Zweckverband Großraum Braunschweig auflösen!“

 

„Wird durch eine Regionsbildung

der Wegzug unserer Jungen verhindert?“

Jürgen Völke,

Sprecher der ULG und Ratsherr in Gifhorn

 

Wie ULG-Sprecher und Ratsherr Jürgen Völke nach einer Mitgliederdebatte betont, hätten sich Entscheidungsebenen längst zu weit von den Bürgern entfernt. „Solche Ängste der Bewohner vor Ort sind ernstzunehmen.“ Als Beispiele nennt Völke Dienstleister wie Bahn, Post und Banken, die Kunden mit wechselnden Ansprechpartnern an Hotlines abspeisten. In ähnlicher Weise hätten Entscheidungsträger und Ansprechpartner in Politik und Verbänden an Gesicht verloren.

In einer Region werde sich dieser Mangel nicht verbessern. Völke will zudem wissen, welche Vorteile eine solche Gebietsreform für die inhaltlich drängenden Zukunftsfragen brächte. „Wird durch eine Regionsbildung der permanente Wegzug unserer jungen Bevölkerung verhindert?“ Vermindere sie Leerstand in Landarztpraxen? Schaffe sie bessere Busverbindungen, vor allem modernere mit Elektroantrieb? Unterstütze sie das gesellschaftliche Leben und die Nahversorgung mit Geschäften, Taxen, Gaststätten sowie Ehrenämtern? Zusammengefasst: „Was wird für uns, den normalen Bürger, besser?“

Statt über die Bildung einer Region nachzudenken, streben die Unabhängigen an, den Zweckverband Großraum Braunschweig aufzulösen. Kernthese: „Der kostet uns Steuerzahler nur Geld.“

Das Paradestück des ZGB, die Regiobahn, hätte nach Auffassung der ULG längst fahren können, wenn das Projekt in herkömmlichen Strukturen angegangen worden wäre. „Es hätten sich nur die Bürgermeister von Gifhorn, Wolfsburg und Braunschweig sowie der Gifhorner Landrat an einen Tisch setzen müssen, um die Regionalbahnpläne unseren Landtagsabgeordneten aufzugeben. Damit wären unsere Interessen gegenüber der Landesregierung in Hannover gebündelt gewesen“, argumentiert Völke. Aus Sicht der ULG haben der ZGB und die Region viel mit dem Wunsch nach repräsentativen und gut dotierten Posten zu tun: „Es entsteht der Eindruck, dass eigene Posten verteidigt werden, aber nicht das Interesse der Bürger verteidigt wird.“